Leutkirch / sl - Die Vorwürfe der Jungen Union (JU) zurückgewiesen hat Oberbürgermeister Hans-Jörg Henle in der jüngsten Gemeinderatssitzung.
Die JU Leutkirch-Aichstetten äußerte jüngst die Befürchtung, Leutkirch würde eine "historische Chance verpassen", wenn sie jetzt nicht darauf dränge, eine Südumgehung in den Verkehrswegeplan aufnehmen zu lassen (SZ vom 10. April).
Dazu stellte Henle fest, dass es zwar einen Landes- und einen Bundesverkehrswegeplan gebe, eine mögliche Umgehungsstraße aber nur der Kreis oder die Stadt bauen werde. "Daher können wir keine historische Chance verpassen."
Henle: "Unfair"
Als unfair wies er den Vorwurf der JU zurück, die Verwaltung habe in Sachen Radschutzstreifen ihre Zusagen nicht eingehalten. Die unerwartete Verlängerung des Modellprojekts zwischen Urlau und Winterstetten ist aber alleine Sache des Landes. Die Stadt habe sich hier selbst auf Zusagen verlassen, die nicht eingehalten wurden, so Henle.
Grundsätzlich sei indes zu begrüßen, dass sich die JU Gedanken mache und äußere, so der OB. "Das ist lebendige Demokratie."
Ratsbeschluss von 1995
Zum Vorstoß "Tempo 120" der Bürger- und Oberbürgermeister der Kommunen entlang der A 96 in Württemberg betonte Henle, er habe hier nicht auf eigene Faust gehandelt. Es existiere ein Gemeinderatsbeschluss vom 15. Mai 1995, der fordere, Tempo 130 auf der Autobahn einzuführen. "Dieser Beschluss gilt bis heute", so Henle.