Leutkirch / mil - Die Bahnsteigmodernisierung am Bahnhof Leutkirch ist gefährdet. Wie MdL Paul Locherer am Montagnachmittag mitteilte, habe das Landesverkehrsministerium das zwischen Land und Deutscher Bahn vereinbarte Bahnhofsmodernisierungsprogramm massiv verändert. Oberbürgermeister Hans-Jörg Henle teilte auf Anfrage der Schwäbischen Zeitung mit, dass die Stadt zusätzlich zu den 25Prozent der insgesamt 4,2 Millionen Euro teuren Bahnsteigsanierung zukünftig alle Kostensteigerungen der Maßnahme selbst zu tragen habe. „Die Umsetzung ist gefährdet, da ein unkalkulierbares Risiko entstehen kann“, klärte der OB auf.
Im Mai 2009 sei der Bahnhof Leutkirch in das zwischen dem Land Baden-Württemberg und der Deutschen Bahn vereinbarte Bahnhofsmodernisierungsprogramm aufgenommen worden. Es gehe um den Neu- und Umbau von Bahnsteigen, auch mit dem Ziel, benutzerfreundliche Bahnsteighöhen zu realisieren. Bisher sollten 75 Prozent der Baukosten aus Mitteln des Landes und 25 Prozent von Seiten der Kommune finanziert werden.
Bisher 225000 Euro investiert
Aufgrund dieser Rahmenbedingungen seien die Planungen für die Bahnsteigerhöhung am Leutkircher Bahnhof durch die DB Station und Service AG (DBSS) begonnen, so Henle weiter, und entsprechende Finanzierungsverträge über die Planungsphasen abgeschlossen worden. Auf dieser Basis habe die Stadt bereits 250000 Euro in die Planung investiert.
Nach derzeitigem Stand könnte sich diese Summe als Fehlinvestition herausstellen. Wie Henle jüngst von der DBSS erfahren habe, hat das Verkehrsministerium die Rahmenbedingungen des Programms verändert: Während der Realisierungsphase entstehende Mehrkosten sind nicht mehr Förderfähig und allein von der Stadt zu tragen. Somit liege das gesamte Kostenrisiko allein bei der Großen Kreisstadt.
„Wenn man weiß, wie sich bei der Bahn größere Projekte über einen längeren Zeitraum ziehen, bedeutet dies in der Regel immer Kostensteigerungen“, sagte das Stadtoberhaupt. Bereits Anfang November hatte Henle nach eigenen Aussagen in einem Brief an Verkehrsminister Winfried Hermann (Die Grünen) auf die möglichen Folgen aufmerksam gemacht und darum gebeten, es bei den bisherigen „Programmbedingungen zu belassen“.
Neben dem Neubau der Bahnsteige eins und drei ist bisher auch der Bau einer Unterführung mit Treppenanlagen inklusive barrierefreier Anbindung durch Aufzüge, der Rückbau nicht mehr benötigter Bahnsteigbereiche sowie die Anpassung an den Schnittstellen zum Bahnhofsareal geplant. Nach letzten Schätzungen vom Juni hätte die Stadt - vor Veränderung der Programmbedingungen durch das Ministerium - rund 1,6 Millionen Euro selbst zu berappen. Für August 2015 war der Baubeginn geplant, die Inbetriebnahme wäre für das Jahr 2017 in Aussicht gestanden.
Gemeinderat muss entscheiden
In einer öffentlichen Sitzung werde nun am kommenden Montag der Gemeinderat entscheiden, ob die Stadt aufgrund der Risiken nicht sogar komplett aus dem Projekt aussteigen muss.